Über das Europäische Parlament

Das Europäische Parlament (EP) ist die einzige direkt gewählte EU-Institution und eine der größten demokratischen Versammlungen der Welt. Die 766 Mitglieder (751 nach den Wahlen 2014) des EP repräsentieren 500 Millionen EU-Bürger. Alle fünf Jahre werden die Europaabgeordneten von Wahlberechtigten aus den 28 EU-Mitgliedstaaten gewählt. Seit 1979 sind die Wahlen direkt und allgemein. Vorher war das EP eine beratende Versammlung, die sich aus Vertretern der nationalen Parlamente zusammensetzte. Wahlberechtigt sind alle EU-Bürger ab dem Alter von 18 Jahren (16 Jahre in Österreich). Dies gilt auch, wenn sie in einem anderen EU-Mitgliedstaat als ihrem Heimatland leben. Jeder EU-Bürger kann sich bei den Europawahlen in allen EU-Mitgliedstaaten zudem als Kandidat aufstellen lassen. Weitere Informationen über die Geschichte des Europäischen Parlaments gibt es hier.

Die gewählten Mitglieder des Europäischen Parlaments organisieren sich in Fraktionen, wobei die Zugehörigkeit nicht von der Nationalität, sondern von der jeweiligen politischen Ideologie abhängt. Momentan gibt es im EP sieben Fraktionen: Die Europäische Volkspartei (EVP), die Progressive Allianz der Sozialisten und Demokraten (S&D), die Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE), die Grünen/Europäische Freie Allianz (Grüne/EFA), die Europäischen Konservativen und Reformisten (ECR), die Vereinte Europäische Linke/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL) und die Fraktion Europa der Freiheit und der Demokratie (EFD). Außerdem gibt es zurzeit 30 sogenannte ‚fraktionslose‘ Europaabgeordnete, d.h. Mitglieder des EP, die keiner Fraktion angehören. Das Europäische Parlament arbeitet in den 24 offiziellen Sprachen der Europäischen Union und die Europaparlamentarier haben das Recht, auf jeder dieser offiziellen Sprachen zu sprechen. Mehr Informationen über die Organisation und Arbeitsweise des EP findest Du hier.

Der offizielle Sitz des Europäischen Parlaments ist in Straßburg; die meisten Sitzungen finden jedoch in Brüssel statt. Der Großteil der Abstimmungen wird während der Plenarsitzungen durchgeführt, die einmal pro Monat für vier Tage in Straßburg stattfindet. In dieser Woche entscheiden die Europaabgeordneten über hunderte von Änderungsanträgen, Paragraphen und Berichte. Zum Großteil erfolgen die Abstimmungen über Handzeichen, d.h. die MdEPs heben ihre Hand um anzuzeigen, ob sie für oder gegen einen Vorschlag sind oder sich enthalten möchten. Das Endergebnis solcher Abstimmungen wird festgehalten, nicht aber das individuelle Wahlverhalten der einzelnen Abgeordneten. Viele Abstimmungen – inklusive aller Endabstimmungen über Gesetzestexte - erfolgen jedoch namentlich, d.h. mit Aufzeichnung des individuellen Wahlverhaltens der einzelnen MdEPs. Seit 2009 fanden über 4000 namentliche Abstimmungen statt, die sowohl das Fundament der von VoteWatch durchgeführten Analysen als auch die Grundlage der 15 Dossiers dieser Webseite sind.